Sudan. Umgeben von zu Ende geführten, andauernden oder neu entflammten Revolutionen im arabischsprachigen Raum berichtet Qussai Salem von den Frustrationen im Sudan.
Sonntag, 5. Februar 2012
Von Euphorie keine Spur
Sudan. Umgeben von zu Ende geführten, andauernden oder neu entflammten Revolutionen im arabischsprachigen Raum berichtet Qussai Salem von den Frustrationen im Sudan.
In den arabischen Ländern ist vor einiger Zeit ein leidenschaftlicher Kampf entbrannt. Überall haben Menschen versucht, Diktatoren und totalitäre Regimes zu stürzen. In Tunesien ist dies weitgehend gelungen. Auch in Ägypten hat sich im vergangenen Jahr einiges getan. Im Jemen ist noch nichts verloren, und Libyen hat einen tragischen Wandel erlebt, während weiterhin ungewiss bleibt, was aus Syrien wird. In Marokko, Algerien, Bahrain und Jordanien versuchen Könige und Staatsoberhäupter durch eilige Maßnahmen zu verhindern, dass sie dasselbe Schicksal ereilt wie Ben Ali, Mubarak oder Gaddafi. Nur ganz im Süden des arabischen Raumes, im Sudan, scheint es mucksmäuschenstill zu sein. Ist es tatsächlich so? Und wenn ja – ist es im Sudan deshalb so ruhig, weil dort alle mit der Situation zufrieden sind? Oder handelt es sich um die berühmte Ruhe vor dem Sturm?
Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst mit den gängigen Fehleinschätzungen der Lage im Sudan aufräumen. Um mich nicht in verwirrenden Details zu verlieren, beschränke ich mich dabei auf die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte.
Wichtig zu wissen ist: Mit Unterstützung islamistischer Kräfte hat die „Nationale Kongresspartei“ 1989 durch einen Militärputsch eine demokratisch gewählte Regierung gestürzt. Sie regiert seit nunmehr über 20 Jahren, so lange wie vor ihr keine andere Partei.
Doch von Stabilität kann nicht die Rede sein. Kaum war der Bürgerkrieg mit den Rebellen im Süden einigermaßen beigelegt, flammten die Kämpfe im Westen des Landes und im Ostsudan wieder auf.
Wirtschaftlich steht der Sudan heute so schlecht da wie zuletzt in den Jahren 1881 bis 1899, während des so genannten Mahdi-Aufstandes gegen die ägyptische Besatzung. Und seitdem sich die Regierung in den 1960er Jahren über einen richterlichen Entscheid hinweggesetzt hat und die Kommunistische Partei verbot, und dabei auch den obersten Richter entließ, weil er ihr Vorgehen eine „Missachtung der Jurisdiktion und einen Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung“ nannte, werden im Sudan bis heute nur noch bekanntermaßen charakterschwache Richter eingesetzt, die ihr Handwerk nicht verstehen.
Auch um die Menschenrechte ist es denkbar schlecht bestellt. Neuerdings wird sogar von politisch motivierten Morden und Vergewaltigungen durch die Sicherheitskräfte berichtet. Damit ist eine bislang nicht gekannte Dimension von Folter und Repression erreicht worden. Wegen des Völkermordes in Darfur erließ der Internationale Gerichtshof in Den Haag 2008 einen Haftbefehl gegen Staatspräsident Omar al-Baschir. So etwas hatte es zuvor noch nie gegeben.
Man könnte die Liste beliebig weiterführen. Die größte Katastrophe für den Sudan dürfte jedoch die Abspaltung des Südens sein. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ist der Sudan damit nicht mehr das größte Land Afrikas, und auch nicht länger der größte arabische Staat.
In Anbetracht all dessen müsste die Zeit für eine dritte Revolution im Sudan eigentlich überreif sein. Doch von Euphorie keine Spur. Bereits in den 1990er Jahren hatte es in der Hauptstadt Khartum, und in vielen anderen großen Städten, massive Proteste gegen die Regierung gegeben. Nach der blutigen Niederschlagung dieser Proteste griffen ein paar mutig Entschlossene zu den Waffen: die Militärregierung hatte ganz klar zu erkennen gegeben, dass man sie, wenn überhaupt, nur mit Gewalt vertreiben könne.
Doch trotz Massenentlassungen im Öffentlichen Dienst, trotz Folter und Übergriffen auf die Zivilbevölkerung im Namen der Religion, verhält sich das sudanesische Volk heute still, so still es kann. Immer wieder sind die Menschen von ihren Staatsoberhäuptern und Politikern enttäuscht worden, und zwar nicht erst seitdem die „Nationale Kongresspartei“ an der Macht ist, sondern schon seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1956. Kein Wunder, dass mittlerweile Lethargie und Frustration alles andere überwiegen.
Verglichen mit anderen arabischen Ländern, in denen gerade revolutionäre Umbrüche stattfinden, fehlen im Sudan auch, und vor allem, vernünftige Konzepte für die Lösung der dringendsten Probleme des Landes – sowohl bei der Regierung als auch bei der Opposition. Blickt man auf die Geschichte des Sudans zurück, stellt man fest, dass immer wieder dieselben Fehler gemacht wurden, und wohl auch weiterhin gemacht werden. Die Folgen werden umso schwerwiegender, solange keiner bereit ist, aus den alten Fehlern zu lernen.
Qussai Salem kommt aus dem Sudan und lebt in Kairo.
Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zunächst mit den gängigen Fehleinschätzungen der Lage im Sudan aufräumen. Um mich nicht in verwirrenden Details zu verlieren, beschränke ich mich dabei auf die Entwicklungen der letzten Jahrzehnte.
Wichtig zu wissen ist: Mit Unterstützung islamistischer Kräfte hat die „Nationale Kongresspartei“ 1989 durch einen Militärputsch eine demokratisch gewählte Regierung gestürzt. Sie regiert seit nunmehr über 20 Jahren, so lange wie vor ihr keine andere Partei.
Doch von Stabilität kann nicht die Rede sein. Kaum war der Bürgerkrieg mit den Rebellen im Süden einigermaßen beigelegt, flammten die Kämpfe im Westen des Landes und im Ostsudan wieder auf.
Wirtschaftlich steht der Sudan heute so schlecht da wie zuletzt in den Jahren 1881 bis 1899, während des so genannten Mahdi-Aufstandes gegen die ägyptische Besatzung. Und seitdem sich die Regierung in den 1960er Jahren über einen richterlichen Entscheid hinweggesetzt hat und die Kommunistische Partei verbot, und dabei auch den obersten Richter entließ, weil er ihr Vorgehen eine „Missachtung der Jurisdiktion und einen Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung“ nannte, werden im Sudan bis heute nur noch bekanntermaßen charakterschwache Richter eingesetzt, die ihr Handwerk nicht verstehen.
Auch um die Menschenrechte ist es denkbar schlecht bestellt. Neuerdings wird sogar von politisch motivierten Morden und Vergewaltigungen durch die Sicherheitskräfte berichtet. Damit ist eine bislang nicht gekannte Dimension von Folter und Repression erreicht worden. Wegen des Völkermordes in Darfur erließ der Internationale Gerichtshof in Den Haag 2008 einen Haftbefehl gegen Staatspräsident Omar al-Baschir. So etwas hatte es zuvor noch nie gegeben.
Man könnte die Liste beliebig weiterführen. Die größte Katastrophe für den Sudan dürfte jedoch die Abspaltung des Südens sein. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ist der Sudan damit nicht mehr das größte Land Afrikas, und auch nicht länger der größte arabische Staat.
In Anbetracht all dessen müsste die Zeit für eine dritte Revolution im Sudan eigentlich überreif sein. Doch von Euphorie keine Spur. Bereits in den 1990er Jahren hatte es in der Hauptstadt Khartum, und in vielen anderen großen Städten, massive Proteste gegen die Regierung gegeben. Nach der blutigen Niederschlagung dieser Proteste griffen ein paar mutig Entschlossene zu den Waffen: die Militärregierung hatte ganz klar zu erkennen gegeben, dass man sie, wenn überhaupt, nur mit Gewalt vertreiben könne.
Doch trotz Massenentlassungen im Öffentlichen Dienst, trotz Folter und Übergriffen auf die Zivilbevölkerung im Namen der Religion, verhält sich das sudanesische Volk heute still, so still es kann. Immer wieder sind die Menschen von ihren Staatsoberhäuptern und Politikern enttäuscht worden, und zwar nicht erst seitdem die „Nationale Kongresspartei“ an der Macht ist, sondern schon seit der Unabhängigkeit des Landes im Jahre 1956. Kein Wunder, dass mittlerweile Lethargie und Frustration alles andere überwiegen.
Verglichen mit anderen arabischen Ländern, in denen gerade revolutionäre Umbrüche stattfinden, fehlen im Sudan auch, und vor allem, vernünftige Konzepte für die Lösung der dringendsten Probleme des Landes – sowohl bei der Regierung als auch bei der Opposition. Blickt man auf die Geschichte des Sudans zurück, stellt man fest, dass immer wieder dieselben Fehler gemacht wurden, und wohl auch weiterhin gemacht werden. Die Folgen werden umso schwerwiegender, solange keiner bereit ist, aus den alten Fehlern zu lernen.
Qussai Salem kommt aus dem Sudan und lebt in Kairo.
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