Politk,Wahlen,Reformen in Nizhnij Novgorod

nospam@example.com (David Ruge) — Fri, 19 Nov 2010 10:37:23 +0100

In Nishnij Nowgorod fanden am 10.10.2010 das erste Mal kommunale Wahlen in neuer Form statt.
Nishnij Nowgorod war am 25.11.2009 dem regionalen Trend gefolgt und hatte sein System zur Wahl des Oberbürgermeisters geändert.
Im Gegensatz zu den Jahren davor wird der Oberbürgermeister von nun an nicht mehr von den Nizhnij-Nowgorodern direkt gewählt, sondern von den Abgeordneten des Stadtparlaments.
Die Legitimation vom Volk wird also den Abgeordneten übertragen und nicht dem Oberbürgermeister direkt.

Eine weitere Erneuerung stellt das Amt des sogenannten City-Managers dar. Dieser ist Oberhaupt der Stadtadministration und wird für die Zeit der Vollmachten des Stadtrates vertragsmäßig eingestellt.

Am 10. Oktober gaben die Nishnij-Nowgoroder ihre Stimme für die Abgeordneten des Stadtparlaments ab. Die Beteiligung betrug 32% (der potenziellen Wähler), bei einer Mindestgrenze von 25%.
Nach den Ergebnissen der Wahlen bleibt "Einiges Russland" die führende Partei in der Stadt (Dies war zu erwarten).

Das Stadtparlament in seiner neuen Zusammensetzung war innerhalb von drei Wochen nach dem Wahltag zusammenkommen und hatte Oleg Sorokin zum OB gewählt (Sorokin kommt aus der Fraktion "Einiges Russland ").

Die politische Kultur der Russischen FÖderation unterscheidet sich von der der Bundesrepublik Deutschland.
Ein Merkmal hierfür ist die Direktwahl des Präsidenten, ein in Deutschland seit der Weimarer Republik undenkbar gewordener Vorgang, da man eine Konkurrenz von Legitimationsmechanismen vermeiden will.

Russland hat nun auf regionaler Ebene die Direktwahl in vielen Gebieten abgeschaft und somit sein Wahlsystem auf kommunaler Ebene reformiert, in wiefern dies Einfluss haben wird auf das fÖderale Wahlsystem bleibt abzuwarten.

Bald wird auch das Amt des City-Managers besetzt, Kandidaten hierfür sind: Oleg Kondrashow und Igor Borisychev.

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